Zollsenkungen für Agrarprodukte
Im Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union wurde eine Einigung erzielt. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag (27.7.) verkündete, wird die Gemeinschaft für den überwiegenden Teil ihrer Lieferungen in die USA eine Einfuhrabgabe in Höhe von 15% akzeptieren. Darüber hinaus sei vereinbart worden, für eine Reihe von Produkten, darunter bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, keine Zölle zu erheben.
Ranghohen Mitglied der Europäischen Kommission zufolge wollen die USA den Zoll für natürliche Ressourcen, die in der USA nicht verfügbar sind, auf 0% absenken. Darunter soll beispielsweise Kork fallen. Bestehende Zölle der EU wiederum sollen für Produkte gesenkt werden, bei denen ein Interesse daran bestehe, sie zu einem niedrigeren Preis zu importieren. In diese Gruppe sollen beispielsweise Nüsse, Hummer, bestimmte Fische, ausgewählte Käse sowie weitere Milchprodukte fallen. Auch Düngemittel aus den USA sollen zukünftig zollfrei eingeführt werden können, um Alternativen zu Importen aus Russland zu ermöglichen. Laut Kommissionskreisen sind die Vereinbarungen als Teil eines bilateralen Deals zu verstehen und werden nicht automatisch auf andere Länder angewendet. Weitere Details sollen voraussichtlich im Lauf der Woche zusammen mit einem gemeinsamen Statement veröffentlicht werden.
Der Marktzugang der USA für von der EU als sensibel eingestufte Agrarerzeugnisse soll Mitarbeitern der Kommission zufolge nicht ausgebaut werden. Bei Rindfleisch, Reis, Ethanol, Geflügelfleisch und Zucker soll es keine Änderungen geben. Abgebaut werden sollen Einfuhrhürden aber für Bisonfleisch.
Die Gespräche über die Verzollung von Wein und Spirituosen dauern weiter an. Dem Vernehmen nach sind die Verhandlungen zum Spirituosenhandel dabei bereits weiter fortgeschritten als die Gespräche zum Weinhandel.
Die neuen Zölle sollen voraussichtlich ab dem 1. August in Kraft treten. Die von der EU für den 7. August vorbereiteten Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die aktuell bestehenden US-Zölle werden voraussichtlich am 4. August außer Kraft gesetzt werden. AgE