Brasilien stimmt zu
Brasilien hat als drittes Mercosur-Land das Freihandelsabkommen zwischen dem südamerikanischen Staatenbund und der Europäischen Union ratifiziert. Wie zuvor die Abgeordnetenkammer nahm jetzt auch der Senat in Brasília das Abkommen an. Zudem veröffentlichte die Regierung ein Dekret zum Schutz der Landwirtschaft vor restriktiven Maßnahmen der EU. Damit reagiert Brasília auf die europäischen Handelsschutzklauseln zum Abkommen und auf Sorgen in Teilen der Agrarbranche, künftig unter der Konkurrenz aus der EU zu leiden.
Inhaltlich ähneln die Schutzmaßnahmen der Brasilianer stark denen der Europäer. Laut dem Dekret vorgesehen sind die Aussetzung von Zollbefreiungen und Einfuhrquoten. Sie sollen greifen, wenn europäische Importe der nationalen Wirtschaft einen Schaden zufügen - oder drohen zuzufügen. Konkret geht es dabei um finanzielle Verluste durch niedrige Preise oder große Einfuhrmengen europäischer Ware. Schäden oder eine Bedrohungslage müssen durch das Außenhandelsministerium in einer Untersuchung bestätigt werden. Die endgültige Entscheidung über das Inkraftttreten von Schutzmaßnahmen obliegt der Außenhandelskammer.
Die sogenannte Agrarfraktion im brasilianischen Nationalkongress, die Frente Parlamentar da Agropecuária (FPA), wertete die Schutzmaßnahmen als ein "wichtiges Instrument, um ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen zu gewährleisten und die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Produktion zu erhalten".
Zwar wird das Freihandelsabkommen in der brasilianischen Agrarwirtschaft überwiegend als Chance gesehen, den Export und die Wertschöpfung der Branche auszubauen. In einzelnen Bereichen, allen voran der Milchwirtschaft, sorgt man sich aber wegen der wachsenden Konkurrenz aus Europa.
Vor Brasilien hatten bereits Uruguay und Argentinien das Freihandelsabkommen ratifiziert. Die EU-Kommission brachte daraufhin die vorläufige Anwendung auf den Weg. AgE



